AGB und Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dr. A. J. Denkena Verlag. Diese AGB enthalten zugleich die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Verbraucherrechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr, insbesondere die Widerrufsbelehrung (Ziffer 4).
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die von Kunden („Kunde“, „Sie“) mit dem Dr. A. J. Denkena Verlag über angebotene digitale Inhalte geschlossen werden.
1.2 Diesen AGB entgegenstehende oder von diesen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung nicht anerkannt.
1.3 Regelungen, die nur zugunsten von Verbrauchern oder nur im unternehmerischen Geschäftsverkehr gelten, sind als solche ausgewiesen.
2. Vertragspartner
Voraussetzungen für die Nutzung des Onlineshop des Dr. A. J. Denkena Verlages
2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Dr. A. J. Denkena Verlag (USt-ID: DE 812 883 253), Rothäuserbergweg 2b, 99425 Weimar.
2.2 Für die Lieferung der angebotenen digitalen Inhalte im Wege des Downloads muss der Kunde über geeignete Hard- und Software sowie einen für derartige Downloads tauglichen Internetzugang verfügen. Es ist Sache des Kunden sicherzustellen, dass er die nötigen Voraussetzungen erfüllt.
3. Bestellvorgang, Vertragsschluss
3.1 Im Dr. A. J. Denkena Verlag-Onlineshop erhalten Sie ausschließlich digitale Inhalte.
3.2 Die angebotenen digitalen Inhalte im Dr. A. J. Denkena Verlag-Onlineshop sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen insbesondere kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.
3.3 Wenn Sie ein interessantes Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Warenkorb-Buttons auswählen. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Warenkorb-Buttons angesehen werden. Dort kann auch die Anzahl der ausgewählten Produkte durch Eingabe der gewünschten Menge gewählt werden. Die ausgewählten Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Lösch-Buttons wieder aus dem Warenkorb entfernen. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Möchten Sie die Produkte im Warenkorb kaufen, muss der Button „zur Kasse gehen“ geklickt werden. Wird der Button „zur Kasse gehen“ geklickt, besteht nach dem Einloggen bzw. der Registrierung als Kunde oder Gast und der Auswahl der Zahlungsart auf einer Übersichtseite die Möglichkeit, die Eingaben nochmals zu überprüfen und ggf. zu verändern. Die Darstellung der Produkte im Dr. A. J. Denkena Verlag-Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
3.4 Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung führt die Einzelheiten der Bestellung auf, enthält die von Ihnen abgegebene Zustimmung und Bestätigung beim Kauf digitaler Inhalte und informiert über diese AGB sowie das Widerrufsrecht. Mit Zugang der Bestellbestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
3.5 Wir speichern den Vertragstext, die Bestelldaten sowie die von Ihnen abgegebene Zustimmung und Bestätigung beim Kauf digitaler Inhalte nach unseren AGB.
4. Widerufsrecht und -folgen, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
5. Preise
5.1 Die im Onlineshop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19%.
5.2 In den genannten Preisen sind nicht die Kosten enthalten, die dem Kunden ggf. für die Internet-Nutzung (Download-Zeit oder Download-Volumen) entstehen. Diese sind beim jeweiligen Provider zu erfragen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die Forderungen des Dr. A. J. Denkena Verlages sind im voraus zur Zahlung fällig.
6.2 Grundsätzlich stehen zur Bezahlung der im Dr. A. J. Denkena Verlag-Onlineshop erworbenen digitale Inhalte folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
• PayPal
• Überweisung
6.3 Bei Zahlungen mit PayPal veranlassen Sie bitte mit Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung 6.4 Bitte stellen Sie bei Zahlungen aus dem Ausland sicher, dass sämtliche Gebühren zu Ihren Lasten gehen.
7. Downloadbereitstellung
7.1 Die Lieferungen digitaler Inhalte per Download werden dem Kunden nach Versand der Bestellbestätigung und Zahlungseingang als Link in der Bestellbestätigung und auf einer Webseite nach Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt.
7.2 Der Link steht dem Kunden in der Bestellbestätigung zum Download zur Verfügung, dieser wird jedoch nach einem gewissen Zeitraum deaktiviert. Den Kunden wird deshalb nahegelegt, den Download jeweils umgehend durchzuführen.
8. Nutzungsrechte
8.1 Die im Dr. A. J. Denkena Verlag-Onlineshop angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich und/oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt.
8.2 Beim Erwerb eines digitalen Inhalts im Wege der Downloadbereitstellung verschafft der Dr. A. J. Denkena Verlag dem Kunden kein Sacheigentum. Vielmehr räumt er mit der Bereitstellung zum Download dem Kunden ein aufschiebend bedingtes, einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, den digitalen Inhalt zum persönlichen Gebrauch zu vervielfältigen. Kein persönlicher Gebrauch und damit verboten sind insbesondere kommerzielle bzw. gewerbliche Nutzungshandlungen. Darüber hinaus ist es dem Kunden – abgesehen von nach dem Urhebergesetz zulässigen Nutzungshandlungen – nicht gestattet, den im Wege des Downloads bezogenen digitalen Inhalt zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und/oder öffentlich wiederzugeben. Verboten ist insbesondere, den digitalen Inhalt im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen. Auch eine Nachahmung des Werkes ist verboten.
8.3 Um der missbräuchlichen Nutzung ihrer digitalen Inhalte entgegenzuwirken bzw. um solchen Missbrauch identifizier- und verfolgbar zu machen, behält sich der Dr. A. J. Denkena Verlag vor, während des Downloads in die Dateien digitale Wasserzeichen einzupflegen, mit denen jeder Download-Vorgang individuell festgehalten werden kann. Um ihre Urheberrechte angemessen zu schützen, behält sich der Dr. A. J. Denkena Verlag vor, anhand dieser und zusätzlicher Informationen gegen unerlaubte Nutzungshandlungen zivilrechtlich und strafrechtlich vorzugehen.
8.4 Die Vergabe der Nutzungsrechte erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der jeweiligen Bestellung.
9. Gewährleistung
9.1 Soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
10. Haftungsbeschränkung
Für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Dr. A. J. Denkena Verlages, ihren gesetzlichen Vertretern und/oder ihren Erfüllungsgehilfen haftet dieser nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Gleiches gilt für die Haftung im Fall ausdrücklich übernommener Garantien, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Weimar. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Weimar auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.
11.2 Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Dr. A. J. Denkena Verlag und den Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Internationalen Privatrechts Anwendung. Im Verkehr mit Verbrauchern ist das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar, sofern es sich um für ihn vorteilhafte zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.